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Monat: November 2011

Wie ein Mieter abhanden kommt – Familienrechtliche Zaubertricks nach § 1568a Abs 3 BGB

Im „normalen“ Mietrecht ist das Ende eines Mietvertrages klar definiert: Der Mietvertrag wird durch die Parteien mittels Kündigung beendet. Sind mehrere Personen auf Mieterseite Vertragspartei, können diese nur durch Kündigung aller beteiligten Parteien den Mietvertrag beenden. Eine Entlassung einzelner Parteien

ragk 26. November 2011 Allgemein, Aus der Praxis, Mietrecht Ein Kommentar Weiterlesen

Die sogenannte „Zweifamilienhauskündigung“ des mitwohnenden Vermieters nach § 573a BGB

Im allgemeinen ist im Mietrecht der Schutz der Interessen des Mieters höher angesiedelt als der Schutz des Vermieters. Am deutlichsten wird dies bei der Kündigung des Mietverhältnisses. Der Mieter kann ohne Angabe eines  Grundes und immer (es sei denn es

ragk 21. November 2011 Allgemein, Aus der Praxis, Mietrecht, Nachbarrecht, Wohnraummietrecht 17 Kommentare Weiterlesen

Das AG München trötet in das Abmahner-Horn – Warum ?

Das Amtsgericht München hat am 16.11.2011 eine interessante Pressemitteilung herausgegeben, die die Law-Blogging-Welt (siehe hier, hier, hier und hier) und andere Foren (etwa die Anwalts-Mailing Liste (als geschlossenes Forum) in Wallung gesetzt hat. Die Kollegen haben die Pressemitteilung bereits in

ragk 21. November 2011 Internetrecht, IT-Recht 4 Kommentare Weiterlesen

Die Hansestadt Hamburg, das legale File-Sharing und die noch legaleren Tauschbörsen…..

Im Internet findet man in Foren und anderen dubiosen Quellen tausende Hinweise, was man denn machen soll, wenn es zu einer sogenannten File-Sharing-Abmahnung kommt. Die Hinweise sind manchmal seltsam, machmal falsch und machmal richtig. (Wie man diese Hinweise einschätzen sollte

ragk 19. November 2011 Internetrecht, IT-Recht 3 Kommentare Weiterlesen

Das nachrangige partiarische Darlehen als Anlage für Verbraucher – eine seriöse Kapitalanlage ?

Manchmal ist man einfach nur erstaunt über die Dreistigkeit von Vermögensvermittlern. Einer 72jährigen Rentnerin – im folgenden „omi“ –  wird ein nachrangig partiarisches Darlehen für eine Firma die Sie nicht kennt als tolle Anlage verkauft. Ich habe schon erhebliche Zweifel,

ragk 18. November 2011 Grauer Kapitalmarkt 2 Kommentare Weiterlesen

Die Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht

Komischerweise wird die Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht, also bei Mietverhältnissen über Ladengeschäfte, Büros oder sonstige Gewerbeflächen, oft „vergessen“,  sowohl von Mieter- wie auch Vermieterseite. Erhält der Mieter keine Abrechnung, muss er also nichts nachzahlen, fragt der Mieter oft nicht nach. Muss

ragk 18. November 2011 Allgemein, Gewerberaummietrecht, Mietrecht Keine Kommentare Weiterlesen

Fiese Arbeitsgerichtsbarkeit- Das Darlehen auf Kosten der Arbeitnehmer

Worüber wir uns seit Jahren und in letzter Zeit immer mehr aufregen: Die fehlende Kostenerstattung bei Klagen auf Lohnzahlung im Arbeitsgerichtsprozess. Warum lässt das Problem den Gesetzgeber kalt ?

ragk 5. November 2011 Arbeitsrecht, Arbeitsvertragsrecht 5 Kommentare Weiterlesen

Neueste Beiträge

  • BGH Urteil vom 8.7.2020 zur Kostenübernahme Schönheitsreparaturen – VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18
  • Betriebskostenabrechnung im Gewerberaum – Verborgene Schätze ?
  • Neue Folge in Serie: Der Widerrufsjoker Teil IV – Der EuGH greift ein.
  • Corona und die Justiz
  • Rechte und Pflichten der Mieter und Vermieter in der Coronakrise

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Neueste Kommentare

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  • KameraExperte bei Die Zulässigkeit der Videoüberwachung bei Privatgrundstücken
  • Kamera Attrappe bei Die Zulässigkeit der Videoüberwachung bei Privatgrundstücken
  • Probleme mit Erstattung von Mietnebenkostennachzahlung - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) bei Die sogenannte „Zweifamilienhauskündigung“ des mitwohnenden Vermieters nach § 573a BGB
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