Im Jahre 2008 hatte ich auf dem Portal anwalt24 eine Urteilsbesprechung zu einem Urteil des Kammergerichts Berlin hinsichtlich der Bewertung eines Impressumsverstoßes als „Bagatelle“ im Sinne des § 3 UWG veröffentlicht. Danach war die unterlassene vollständige Benennung des Vornamens des
High Noon – die Räumung der Wohnung (und das Berliner Modell)
Der Anwalt ist ja für die juristischen Höchstleistungen im Prozeß zuständig, für die Niederungen der Zwangsvollstreckung ist er sich meist zu schade, eine klassische Aufgabe der ReNos. Aber wenn ein Räumungsurteil für eine Wohnung rechtskräftig geworden ist, muss der Held
Das Dilemma bei der Filesharing Abmahnung
Es ist Herbst, die Abende werden kühl und regnerischer, man sitzt vor dem PC. Es ist wieder „Abmahnsaison„, man erkennt es an der Zahl der neuen Filesharingabmahnungen. Der Abgemahnte – lassen wir es mal dahingestellt ob nun zu Unrecht oder
Update: Die vergessliche Vorsitzende – Das Gericht wird grantig
Wie bereits berichtet ist in einem unserer Verfahren eine weitere mündliche Verhandlung notwendig geworden. Der Gegner hat wie erwartet die Entscheidung im schriftlichen Verfahren abgelehnt. Termin zur mündlichen Verhandlung ist in ca. 3 Wochen. Der Gegner muss 300 km fahren.
Wenn Russland den Hahn zudreht
Zum Thema Wohnungseigentumsrecht ein aktueller Fall aus meiner Praxis um einmal einen typischen Fall aus dem WEG aufzuzeigen. Die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) will den Kabelanschluss der über 50 Wohnungen erneuern. Um den Aufwand, die Kosten und die Instandhaltung so gering wie
Neue Rubrik: Das Wohnungseigentumsrecht – Streithäuser vor Gericht
Neben dem Mietrecht bin ich auch im Wohnungseigentumsrecht tätig. Das Wohnungseigentumsrecht ist dem Mietrecht thematisch zugeordnet (zumindest bei der Fachanwaltschaft Miet- und Wohnungseigentumsrecht). Inhaltlich geht es – grob gesagt – beim Wohnungseigentumsrecht um das Verhältnis der Wohnungseigentümer, etwa in einem
Wie schütze ich meinen Entwurf ? Das „Designrecht“
Der urheberrechtliche Schutz von Filmen, Musikstücken oder Fotos ist nicht zuletzt wegen der großen Anzahl von Abmahnungen und entsprechenden Gerichtsverfahren allgemein bekannt. Aber ist auch das Aussehen von Stühlen, Kleidung oder Kerzenleuchten dem urheberrechtlichen Schutz zugänglich ? Oder gibt es
Wie komme ich da raus ? Kündigung von langfristigen Gewerberaummietverträgen
Oftmals treibt Mieter von Ladenflächen das gleiche Problem zum Anwalt: Das Geschäft läuft eher schlecht als recht, und die erzielten Umsätze werden unmittelbar von einer hohen Laden/Geschäftsraummiete aufgefressen. Ladenmieten von 60,- € pro Quadratmeter sind in manchen Hamburger Einkaufcentern nichts
Der Drohanruf
Der „Drohanruf“ des Gegners ist nichts Ungewöhnliches. Meist wird ein bisschen geschimpft, Drohungen sonstiger Art gegen den Mandanten und/oder Anwalt ausgestossen und das wars. Vor einigen Tagen nun rief mich der Anwalt der gegnerischen Partei an. Es ging um folgendes:
Die vergessliche Vorsitzende – der Anwalt haftet !?
Es ist bekannt, dass Rechtsanwälte für ihre Beratung wie auch für ihre Prozessführung haftbar gemacht werden können. Das kann sogar soweit gehen, dass der Rechtsanwalt das Gericht auf aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung hinweisen muss (die Rechtskenntnis also dem Gericht „aufdrängen“ muss)