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Monat: Februar 2012

Online-Rechte in der realen Welt……

In den letzten 1-2 Jahren haben wir gefühlte 1000 mal dieselbe rechtliche Fragestellung von Verbrauchern wie Geschäftsleuten gehört: Mandant: „Ich hab im Laden XYZ die Ware A gekauft, die gefällt mir doch nicht, und jetzt will der Laden die Ware

ragk 24. Februar 2012 Internetrecht, IT-Recht Keine Kommentare Weiterlesen

„Esel in eigener Sache“ – Warum man sich vor dem Amtsgericht nicht selber vertreten sollte

Vor kurzem konnte ich mal wieder erleben, warum man als Vermieter/Mieter nicht gut beraten ist, sich selber vor dem Amtsgericht zu vertreten. Gemäß § 29a ZPO sind alle Mietrechtsstreitigkeiten zwingend den Amtsgerichten zugewiesen. Anwaltszwang herrscht jedoch nur bei den Landgerichten

ragk 19. Februar 2012 Allgemein, Aus der Praxis, Mietrecht 8 Kommentare Weiterlesen

Das richtige Rechtsmittelgericht – Tücken des FamFG

Das Gewaltschutzgesetz ist das erste Mittel der Wahl bei Auseinandersetzungen wie Stalking, Körperverletzung oder Bedrohungen. Durch einen entsprechenden Antrag bei Gericht kann ein einstweilige Anordnung durch das Gericht erlassen werden, so dass sich der Täter von dem Opfer fernhalten  

ragk 19. Februar 2012 Allgemein, Gewaltschutzverfahren Keine Kommentare Weiterlesen

Es klappt – Erste Erfahrung zur Verzögerungsrüge gemäß § 198 Abs 4 GVG

Am 3.12.2012 trat das Gesetz über den Rechts­schutz bei über­langen Gerichts­verfahren und straf­recht­lichen Ermitt­lungs­verfahren in Kraft. Danach kann die unangemessene Verzögerung eines Verfahrens durch das Gericht gerügt werden, mit der Folge dass dem  Antragsteller für jedes Jahr der Verögerung maximal

ragk 14. Februar 2012 Aus der Kanzlei 9 Kommentare Weiterlesen

Angstmache oder reale Bedrohung: Strafrechtliche Ermittlungen gegen Premium-User von Kino.to

Die Kollegen Ferner und Siebers berichten in Ihren Blawgs, dass lauf Focus nun doch strafrechtliche Ermittlungen gegen sogenannte Premium User von Kino.to aufgenommen wurden. Als Anfanfgsverdacht reichte wohl eine Liste aus, die die Daten von Usern enthielt, die Geld für

ragk 12. Februar 2012 Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht Ein Kommentar Weiterlesen

Liebe Einbrecher…

wie schon einige eurer Kollegen vor euch habt ihr uns letzte Woche einen Besuch abgestattet. Dafür habt ihr die Tür eingeschlagen, euch dabei augenscheinlich verletzt und seid dann durch die Kanzlei gerannt. Ihr habt dabei ordentlich Unordnung gemacht. Gefunden habt

ragk 12. Februar 2012 Aus der Kanzlei Ein Kommentar Weiterlesen

Juristen und Humor – Mit einem Lächeln in die neue Woche

Es ist mal wieder Montag, ein Stapel Akten wartet auf die Bearbeitung. Andere Kollegen und Blogger leiten das Wochenende mit einem Freitagswitz ein oder schließen die Woche mit einem Sonntagswitz. Ich will mich in die Reihe der humorigen Kollegen einreihen

ragk 6. Februar 2012 Humor Keine Kommentare Weiterlesen

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  • Neue Folge in Serie: Der Widerrufsjoker Teil IV – Der EuGH greift ein.
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  • Probleme mit Erstattung von Mietnebenkostennachzahlung - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) bei Die sogenannte „Zweifamilienhauskündigung“ des mitwohnenden Vermieters nach § 573a BGB
  • Ein WordPress-Kommentator bei Bloggende Rechtsanwälte

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