Der „Drohanruf“ des Gegners ist nichts Ungewöhnliches. Meist wird ein bisschen geschimpft, Drohungen sonstiger Art gegen den Mandanten und/oder Anwalt ausgestossen und das wars. Vor einigen Tagen nun rief mich der Anwalt der gegnerischen Partei an. Es ging um folgendes:
Die vergessliche Vorsitzende – der Anwalt haftet !?
Es ist bekannt, dass Rechtsanwälte für ihre Beratung wie auch für ihre Prozessführung haftbar gemacht werden können. Das kann sogar soweit gehen, dass der Rechtsanwalt das Gericht auf aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung hinweisen muss (die Rechtskenntnis also dem Gericht „aufdrängen“ muss)
Die Aufrechnung von verjährten Forderungen mit der Kaution
Das Thema Kaution ist ein ewiger Dauerbrenner. Ansprüche des Vermieter aus Verschlechterung der Mietsache (=unterlassener Schönheitsreparatur) oder wegen Schadensersatz verjähren – wie bereits geschildert – innerhalb von 6 Monaten ab Rückgabe der Mietsache, unabhängig von der eventuellen weiteren Laufzeit des
Ein ungewöhnlicher Weinkeller
Im Rahmen der Recherche nach passenden Urteilen zu einem Fall trifft man manchmal auch auf ungewöhnliche Urteile. Hier die Leitsätze des OLG Köln zu einem etwas „ungewöhnlichen“ Weinkeller und die versicherungsrechtlichen Implikationen: OLG Köln, Urteil vom 13.2.1996, AZ: 9 U
MKB klärt auf: Erläuterungen zur Konstruktion des Urheberrechtes
Das Urheberrecht ist durch das Internet allgegenwärtig im Alltag: Es vergeht kein Tag, in denen nicht in Presse und Userforen nicht von Abmahnungen, Raubkopien oder anderen Urheberrechtsverletzungen die Rede ist. Die Begrifflichkeiten gehen dabei wild durcheinander, so dass es einem
Lohnt sich die Rechtsschutzversicherung ?
Oftmals werde ich gefragt, wann der Abschluss einer Rechtsschutzversicherung empfehlenswert ist. Aus Anwaltssicht natürlich IMMER.
Kleine, feine aber böse Falle im Gewerberaummietrecht: Das Aufrechnungsverbot
Das Wohnraummietrecht hat sich dem Schutz des unbedarften Mieters verschrieben. Das Gewerberaummietrecht sieht das mit dem Schutz des Mieters nicht so eng, auch wenn in der Rechtsprechung deutliche Tendenzen einer Angleichung von Gewerberaummietrecht und Wohnraummietrecht gibt (siehe etwa das BGH
Dauerbrenner Kaution. Heute: „Das Mieterdarlehen“
Ich habe hier ja bereits des öfteren über das Thema Kaution geschrieben und war der Meinung, eigentlich alles wesentliche zu dem Thema gesagt zu haben. Aber in der wilden Welt da draußen gibt es doch noch immer Dinge, die einen
Vom Sinn und Unsinn eines Rückgabeprotokolls
Der Mieter fragt: Ich habe die Wohnung ausgeräumt und die fälligen Schönheitsreparaturen durchgeführt. Brauche ich, lieber kompetenter Mietrechtsanwalt, überhaupt ein Rückgabeprotokoll ? Antwort des kompetenten Mietrechtsanwalt: UNBEDINGT !!! Der Vermieter fragt: Mein Mieter möchte die Wohnung in meiner Anwesenheit (oder
Offenbarungspflicht für den Offenbarungseid ?
So mancher Vermieter ist sehr verärgert, wenn er erfährt, dass dieser in den letzten 2 Jahren vor Anmietung der Wohnung die eidesstattliche Versicherung (im Volksmund: Offenbarungseid) abgegeben hat. um schon bestehende oder befürchtete Mietausfälle zu verhindern möchten die Vermieter diesen