Unter dem Schlagwort Webabzocker werden Internetangebote verstanden, die bei dem User durch grafische Gestaltung und/oder versteckte AGBs und Preislisten den Eindruck erwecken, kostenfrei zu sein, tatsächlich aber einen Vertragsschluss über eine Leistung beinhalten. Meist besteht diese Leistung in Verlinkungen zu
MKB klärt auf: Nummernunterdrückung – Wer muss seine Telefonnummer übermitteln ?
Vor kurzem fragte mich ein Mandant, warum ich meine Telefonnummer nicht übermitteln würde, dies sei doch jetzt Pflicht und die Unterlassung strafbar. Ich war erstaunt und fragte ihn wie er darauf käme. „Na das wird doch im Fernsehen und in
Neue Kategorie: MKB klärt auf !
Oftmals werden innerhalb kurzer Zeit die gleichen Fragestellungen an uns herangetragen und Fehlinterpretationen der gleichen Gesetze von verschiedenen Seiten geäußert. Wir haben uns daher geschworen – ähnlich wie ein gewisser Dr. S in einer großen deutschen Jugendzeitschrift – die Unkenntnis
ACHTUNG – Geänderte Musterwiderrufsbelehrung !
Seit dem heutigen Tage ist eine „neue“ Musterwiderrufsbelehrung für Geschäfte nach dem Fernabsatzvorschriften (§§ 312b ff BGB) in Kraft. Die Änderung beruht auf dem heute in Kraft getretenem Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen
Natürliche Reflexe im Mietrecht
Es gibt einen ewigen Dauerbrenner im Mietrecht, und das ist der Schimmelbefall von Wohnungen und Gewerberäumen. Fast jede zweite Mietminderung hat irgendwie mit einem Schimmelvorfall und/oder Feuchtigkeitsflecken zu tun. Den Grund für derartige bestehende oder nicht bestehende Schimmelbelastungen herauszufinden ist
„Bilderklau“ und die 36 Abteilung des AG Hamburg
Heute hatte ich mal wieder das Vergnügen vor der 36 Abteilung des AG Hamburg aufzutreten. Vorsitzender ist dort Richter am Amtsgericht Dr. Steinmetz, der mit seinen Urteilen schon öfters – auch in etwas seltsamen Webseiten – im Internet diskutiert wurde.
Endlich Konkurrenz für Barbara Salesch- Gerichtsverhandlung im Einkaufcenter !
Die Hauptdarstellerin der gleichnamigen Fernsehshow „Richterin Barbara Salesch“ war ja mal in seligen Zeiten Richterin am LG Hamburg. Mit der Fernsehsendung hat die beurlaubte Richtern nun Ihre Tätigkeit in die Öffentlichkeit gebracht, – wenn auch die Inhalte der Shows nichts
Aufgabe der betrieblichen Übung – BAG Entscheidung vom 18.3.2009
Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer Gratifikation durch den Arbeitgeber zu einem verbindlichen Anspruch des Arbeitnehmers auf die Gratifikation führt. Durch die 3-malige vorbehaltlose Gewährung ist eine sogenannte betriebliche Übung
Säumige Vermieter ärgern 1.0
Die hohen Betriebskostennachforderungen sind oft misslich für den Mieter. Dabei gibt es auch eine Vielzahl von Fällen, in denen gar keine Nebenkostenabrechnung erstellt wird, klassischerweise bei den Vermietern, die nur ein oder zwei Objekte vermieten und denen der Aufwand für
Betriebskostenabrechnungen überprüfen
Bereits seit einigen Monaten werden wieder die Betriebskostenabrechnungen für das Jahr 2008 durch Wohnungsbaugesellschaften, Verwaltungsgesellschaften und Vermieter versendet. Da es im letzten Jahr zu sehr hohen Energiekosten kam, werden die Abrechnungen für so manchen Mieter mit einer bösen Überraschung in